SPD Mitgliederanwerbung durch Hetze statt mit Inhalten

Hetze gegen Rechts

„Mach´s wie Isabell: Setz Dich gemeinsam mit uns ein für Zusammenhalt. Gegen Hetze. Jetzt: http://eintreten.spd.de/ Wir freuen uns auf Dich!“ So lautet der Spruch über dem Video mit Isabell, der uns dazu animieren soll in die SPD einzutreten.

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Berufsverbote wieder Normalität ?

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Zunächst sollten wir einen Blick auf die Geschichte der  Bundesrepublik Deutschland riskieren, um zu verstehen worauf ich hinaus möchte. Es gab eine Zeit in der Bundesrepublik Deutschland, in der Menschen mit einer linken, rechten oder kommunistischen Weltanschauung wegen ihrer politischen Meinung aus dem öffentlichen Dienst entfernt oder gar nicht erst eingestellt wurden. Die Rede ist hier vom „Radikalenerlass“. Am 28. Januar 1972 beschloss die Ministerpräsidentenkonferenz der Bundesländer unter dem Vorsitz von Bundeskanzler Willy Brandt den sogenannten „Radikalenerlass“. Daraufhin wurden etwa 3,5 Millionen Bewerber und Mitglieder des öffentlichen Dienstes vom Verfassungsschutz…

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